Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat tagte zuletzt ordentlich am Dienstag, den 08.12.2020. Die örtliche Presse berichtete am 14.12.2020 und am 15.12.2020 entsprechend. Zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe des Amts- und Mitteilungsblattes hatte die Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 12.01.2021 noch nicht stattgefunden. Über diese Sitzung werden wir Ihnen daher im kommenden Monat berichten.

 

Kläranlage Dorfkemmathen;

Grobplanung und weiteres Vorgehen

Dorfkemmathen. Bekannterweise hat die Gemeinde Langfurth, im Hinblick auf den baulichen Zustand ihrer, zwischenzeitlich in die Jahre gekommenen (Inbetriebnahme vor rund 20 Jahren), „Scheibentauchkörperkläranlage“ im Gemeindeteil Dorfkemmathen, dringenden Handlungsbedarf. Die Anlage weist erhebliche konstruktive Schäden auf und ist daher dringend zu ersetzen. Aus diesem Grund ist beabsichtigt, die oben genannte Kläranlage, bereits im kommenden Jahr, stillzulegen und das Abwasser zukünftig, über einen direkten Anschluss (Druckleitung), zur neuen kommunalen „Zentralkläranlage“ in Langfurth (Sulzachgrund) zu transportieren. Die Überleitung ist sowohl die wirtschaftlichste wie auch die umweltschonendere Variante, da die als BIOCOS®-Anlage konzipierte Zentralkläranlage bei der bestehenden Ausbaugröße den hohen Anforderungen an die Reinigungsziele des Abwassers besser entspricht. Die geplante Maßnahme soll bereits im zeitigen Frühjahr 2021 ausgeschrieben werden. Auch der Baubeginn soll bereits in den ersten Kalendermonaten 2021 erfolgen.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte Herr Volker Oley (Ingenieurbüro Oley) dem Gemeinderat die entsprechende „Grobplanung“ mit dazugehöriger Kostenschätzung vor. Die für das Projekt anzusetzenden Investitionskosten liegen bei rund 403.000,00 EUR (brutto). Für dieses Vorhaben kommt unsere Kommune jedoch, im Gegensatz zum Projekt „Zentralkläranlage Langfurth“, in den Genuss von Fördermöglichkeiten. Da in der Vergangenheit bereits 1.565 m der Druckleitung errichtet wurden und diese somit nicht mehr zuwendungsfähig sind, können diese Kosten leider auch nicht mehr separat gefördert werden. Die tatsächlich zuwendungsfähigen Kosten werden daher auf 244.700,00 EUR brutto beziffert. Vom Wasserwirtschaftsamt Ansbach liegt der Gemeindeverwaltung zwischenzeitlich bereits ein entsprechender Zuwendungsbescheid auf Grundlage einer zum 31.12.2020 ausgelaufenen Förderrichtlinie vor. Sollte die zum Zeitpunkt der Förderantragsstellung noch nicht verabschiedete Nachfolgerichtlinie - im weiteren Verlauf - bessere Konditionen für unsere Kommune aufweisen, kann der Förderantrag noch entsprechend angepasst bzw. abgeändert werden. Diesbezüglich befindet sich die Gemeindeverwaltung im engen Austausch mit dem Ingenieurbüro Oley und dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach.

 

Kläranlage Dorfkemmathen;

Anmietung „Mietscheibentauchkörperanlage“

Dorfkemmathen. Herr Volker Oley informierte den Gemeinderat darüber, dass es sein Ingenieurbüro für als absolut notwendig und sinnvoll erachtet, der Gemeindeverwaltung, im Hinblick auf den baulichen Zustand der Dorfkemmathener Kläranlage, die Anmietung einer sogenannten „Mietscheibentauchkörperanlage“ - für die Zeit von Februar 2021 bis einschließlich Mai 2021 - zu empfehlen. Dieser Mitteilung lies das Gremium, im Rahmen der vergangenen Sitzung, nun einen entsprechenden Beschluss nachfolgen. Durch diese Maßnahme soll ein durchaus wahrscheinlicher, eventueller Ausfall der Anlage, bis zum Ablauf der beabsichtigten Umbauarbeiten, kompensiert werden können. Dadurch kann gewährleistet werden, dass, im tatsächlichen Überbrückungsfall, die Reinigungsleistung der Kläranlage - bis zur Erarbeitung einer dauerhaften Lösung - so gut wie möglich aufrechterhalten werden kann. Die diesbezüglichen Kosten belaufen sich auf insgesamt 6.485,50 EUR brutto (inkl. Montage und Abtransport).

 

Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gemeindegebiet. In der Weihnachtsausgabe 2020 des Amts- und Mitteilungsblattes, den kommunalen Schaukästen in unserem Gemeindegebiet und auf der Homepage unserer Gemeinde wurde unseren Bürgerinnen und Bürgern zuletzt die zum 01.01.2021 in Kraft getretene Verordnung der Gemeinde Langfurth über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter bekanntgemacht. Neben der Anpassung der diesbezüglich bereits bis zum Frühjahr 2019 bestandenen Satzung auf die aktuellen örtlichen und rechtlichen Begebenheiten, war es dem Gemeinderat in diesem Zusammenhang vor allem auch wichtig, der Gemeindeverwaltung ein geeignetes „Instrument“ dafür zu liefern, dass diese auch zukünftig eine geeignete Rechtsgrundlage dafür besitzt, dass die jeweiligen Grundstückseigentümer ihren notwendigen Beitrag zur Gestaltung eines ansehnlichen Ortsbildes in allen unseren Gemeindeteilen leisten.

 

Auf den Punkt gebracht:

  • Der Gemeinderat beschloss, dass die steuerlichen Hebesätze für das Haushaltsjahr 2021, insbesondere im Hinblick auf die derzeitige „Corona-Pandemie“, unverändert zu den Vorjahren, wie folgt festgesetzt werden: Grundsteuer A - 500 %, Grundsteuer B - 500 %, Gewerbesteuer - 300 %. In 2021 wird es außerdem auch zu keinen Veränderungen in Bezug auf den aktuell geltenden Hundesteuerhebesatz kommen.
  • Der Gemeinderat beschloss, dem Bauantrag auf Erweiterung des Kindergartens in Ammelbruch durch Anbau einer Krippe sowie Anbau einer Fluchttreppe im Bestand auf den beiden Grundstücken Ammelbrucher Hauptstr. 53, Fl.-Nrn. 1960/2 und 1960/3, Gemarkung Ammelbruch stattzugeben. Der Bauantrag wurde von der Gemeindeverwaltung zwischenzeitlich zur Genehmigung an das Landratsamt Ansbach weitergeleitet.

 

Information über Beschlüsse aus den letzten beiden nichtöffentlichen Sitzungen: 

Gemeindegebiet. Der Gemeinderat hat einem gemeinsamen Antrag unserer drei Sportvereine 1. FC 1921 Langfurth, Sportfreunde Ammelbruch und TSV Dorfkemmathen auf Zwischenfinanzierung einer jeweils „neuen“ LED-Beleuchtung für die bereits bestehenden Sportplatz-Flutlichtanlagen zugestimmt. In diesem Zusammenhang wurde mit dem 1. FC 1921 Langfurth die seit dem 01.01.2009 bestehende Nutzungsvereinbarung für den Langfurther Turnhallensportplatz, in einer leicht veränderten Weise, um weitere zehn Jahre (31.12.2031) verlängert.

 

Langfurth. Der Gemeinderat hat die Zustimmung für die Installation einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrhaus Langfurth erteilt. Diese Maßnahme war nach Rücksprache mit dem Kreisbrandrat - zum Schutz der Feuerwehrangehörigen - alternativlos, da das zukünftige Langfurther Feuerwehrfahrzeug (TSF-L) mit einem Dieselmotor betrieben wird. Eine Fördermöglichkeit besteht vorliegend leider nicht. Zwischenzeitlich wurde von der Gemeindeverwaltung bereits der Auftrag an das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Diesen erhielt die Firma TECAU aus Dinkelsbühl zu einem Angebotspreis in Höhe von 7.064,60 EUR. Die Lieferung und der Einbau werden, nach derzeitigem Stand, voraussichtlich Mitte Februar 2021 erfolgen.

 

gez. Simon Schäffler

1. Bürgermeister

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